Definitionen von „Sicherheitsleistung“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Sị·cher·heits·leis·tung JUR (Kaution)

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Üblich sind Sicherheitsleistungen aber nur bei höheren Beträgen.

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Hierbei kann dem Beschuldigten auch gegen seinen Willen, also von Amts wegen, eine Sicherheitsleistung auferlegt werden.

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Daneben können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft ernannt werden, was sie u. a. zur Erhebung von Sicherheitsleistungen berechtigt.

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Diese Sicherheitsleistung kann auch in der Beibringung eines Prozessavals (Bankbürgschaft oder Bürgschaft einer Versicherung im Rahmen der Kautionsversicherung) bestehen.

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Die größte Bedeutung hat die Sicherheitsleistung im Zollrecht, hier ist die Zollbürgschaft als Unterform der Steuerbürgschaft vorgesehen.

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Privatrechtliche Ansprüche können im Strafverfahren hingegen nicht durch Sicherheitsleistungen gesichert werden.

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Im deutschen Zwangsvollstreckungsrecht ist die Höhe der Sicherheitsleistung mit 10 % des Verkehrswerts festgelegt (Abs.

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Die Sicherheitsleistung dient dazu, die gegnerische Partei vor drohenden oder möglicherweise eintretenden finanziellen Schäden zu bewahren.

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Um dieses Rückforderungsrisiko zu beseitigen, kann das Gericht im Urteil anordnen, dass das Urteil entweder mit oder ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar ist.

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1 EO) kann das Gericht dem Sicherungswerber eine Sicherheitsleistung auferlegen.

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