Prevodi za „Vorbenutzung“ v slovarju nemško » španski

Vorbenutzung <-, -en> SAM. ž. spol PRAVO

Vorbenutzung

utilización ž. spol anterior

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina

In der Praxis ist der Nachweis einer Vorbenutzung meist schwierig, hinzu kommt, dass Änderungen am Gegenstand nur möglich sind, wenn sie das entsprechende Patent nicht verletzen.

de.wikipedia.org

Wenn es sich hierbei lediglich um Geschäftspartner oder Angestellte handelt, welche zur Geheimhaltung verpflichtet sind, ist die Vorbenutzung nicht offenkundig.

de.wikipedia.org

Mittel, sich gegen eine zivilrechtliche Klage (vor dem Handelsgericht) auf Unterlassung oder Schadenersatz zur Wehr zu setzen sind der negative Feststellungsantrag, die Feststellung der Vorbenutzung sowie die Vernichtung des Patents.

de.wikipedia.org

Verhältnis gegenüber nichtöffentlichen Benutzungen: Der Anmeldetag als Altersangabe eines Patents hat auch Relevanz dafür, ob eine Vorbenutzung anderer durch ein Vorbenutzungsrecht patentfrei gestellt ist.

de.wikipedia.org

Eine Vorbenutzung kann im Patentregister verbüchert werden.

de.wikipedia.org

Weitere Ausnahmen von der Schutzwirkung sind die Vorbenutzung und die unmittelbare Einzelzubereitung eines Medikamentes durch einen Apotheker aufgrund ärztlicher Verordnung.

de.wikipedia.org

Als Veröffentlichung zählen technische Beschreibungen, mündliche Darlegungen oder offenkundige Vorbenutzung eines Produkts.

de.wikipedia.org