Patent im PONS Wörterbuch

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patentti
Patent nt

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Deutsch
Kurz nach dem Krieg, im Jahr 1919, erhielt er für seine Erfindung das Patent.
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Erst ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung der Erteilung genießt der Patentinhaber den vollen Rechtsschutz des Patents (Art. 64 EPÜ).
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Ein kaiserliches Patent aus dem Jahr 1726 bestimmte wichtige Durchgangsstraßen als Hauptkommerzialstraßen.
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Zwischen 1873 und 1915 erhielt sie 28 Patente.
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Das geistige Eigentum umfasst nach dem Willen des Konvents neben dem literarischen und dem künstlerischen Eigentum das Patent- und Markenrecht sowie die verwandten Schutzrechte.
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1877 starb seine Frau, 1880 zog er sich schließlich aus dem Geschäftsleben zurück und überließ sämtliche Patente der Firma.
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Nach einigen zunächst erfolglosen Versuchen meldete er dann im Jahr 1925 einen funktionierenden Prototyp zum Patent an.
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Insgesamt erhielt er auf einem weiten technischen Gebiet 360 Patente.
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Damit ein Patent ausgestellt werden kann, muss der Beantragende einen guten Leumund vorweisen.
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Ab 1894 gab er im Eigenverlag das Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen heraus.
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