Prevodi za „Patentfamilie“ v slovarju nemško » francoski

Patentfamilie SAM. ž. spol PRAVO

Patentfamilie

groupe m. spol d'inventions brevetées

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina

Jeder Eintrag im Patentindex beschreibt die Patentfamilie, die Gruppierung der verschiedenen Patentdokumente, die bei den verschiedenen Patentämtern zum Schutz einer Erfindung rund um die Welt evident gehalten werden.

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Empirisch betrachtet werden Mitglieder einer Patentfamilie häufig sehr ähnliche Beschreibungen haben.

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Im rechtlichen Sinne ist der Begriff "Patentfamilie" bedeutungslos.

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Im Jargon werden die Mitglieder einer Patentfamilie wegen ihrer inhaltlichen Übereinstimmung bzw. Ähnlichkeit manchmal als „Äquivalente“ bezeichnet.

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Derart verbundene Patente und Anmeldungen nennt man zusammen eine "Patentfamilie".

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Jede Patentfamilie ist um ein Basispatent, meist die erste Patentpublikation zu der Erfindung, angeordnet.

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Auch der oben beschriebene "Ideenklau" ist keine Straftat, sondern kann nur durch patentrechtliche Vindikationsklage angegangen werden, wobei bei einer Patentfamilie der Berechtigte unter Umständen in jedem Land klagen muss.

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Alle diese Dokumente gehören bei sämtlichen Definitionen zu derselben Patentfamilie.

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In einem breiten Verständnis gehören alle Dokumente, die direkt oder indirekt über eine Prioritätsunterlage miteinander verbunden sind, zu einer Patentfamilie.

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Enger gefasst ist ein Verständnis, bei dem alle Dokumente, die mindestens eine gemeinsame Priorität haben, zur selben Patentfamilie gehören.

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