Es sollte den Mitgliedern verpflichtet, lokal verankert, überregional vernetzt, demokratisch organisiert und an genossenschaftlichen Werten orientiert sein.
Satzungsziel ist es, eine demokratische Volksherrschaft zu errichten und den Menschen ein würdiges Leben ohne Repression, Ausbeutung und Diskriminierung zu ermöglichen.
Ebenso wurde mit verschiedenen anderen wichtigen Positionen verfahren und dadurch die gemäß Verfassung verbriefte demokratische Beteiligung vor allem der gewerbetreibenden Zünfte immer mehr unterlaufen.
Mit den Begriffen antifaschistisch und demokratisch konnte sich der neue Direktor identifizieren, und das verlieh ihm die Kraft, die schwierigen anstehenden Probleme anzugehen.
Insgesamt entfielen 53,1 Prozent der Stimmen auf demokratische Kandidaten, was einem Vorsprung von über 8,6 Millionen Stimmen gegenüber den Republikanern entsprach, die 200 Sitze gewannen.
Kraft dieses Gesetzes wurden die letzten noch verbliebenen demokratischen Rechte innerhalb des Betriebes beseitigt, außerdem eine Betriebsjustiz eingeführt.
