Tarifvertrag u rečniku PONS

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6 der Vereinbarung; später Tarifverträge genannt) zu regeln.
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Das bedeutet, dass ein Sozialplan auch dann wirksam vereinbart werden kann, wenn ein Tarifvertrag, etwa in Form eines Sozialtarifvertrags, bereits Regelungen über den Ausgleich wirtschaftlicher Nachteile bei Betriebsänderungen enthält.
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Ein Anspruch auf Zahlung eines zusätzlichen Überstundenzuschlags besteht nur dann, wenn dies vereinbart wurde oder sich der Anspruch aus einem Tarifvertrag, einer sonstigen kollektivrechtlichen Bestimmung oder einer betrieblichen Übung ergibt.
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Die Frist ist zwingend und kann weder durch Arbeitsvertrag noch durch Tarifvertrag abbedungen werden.
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In Fällen der Tarifkonkurrenz wird ein Arbeitsverhältnis von mehreren Tarifverträgen erfasst, die dieselben Regelungsmaterien enthalten.
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Zur Wahrung der Rechtssicherheit und der Rechtsklarheit müsse daher auf den gesamten Betrieb bezogen ein einzelner Tarifvertrag gelten.
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Im Gegensatz zu den öffentlichen Feuerwehren entspricht die Entlohnung der Einsatzkräfte nicht einer landesweit einheitlichen Regelung, sondern ist in einem Tarifvertrag oder firmenintern festgelegt.
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Unter dem Begriff Tarifeinheit wird der Rechtsgrundsatz verstanden, dass in einem Arbeitsverhältnis oder in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag anzuwenden ist.
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Eine derartige „relative“ Unkündbarkeit kann sich aus Gesetz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung (z. B. Sozialplan) oder Arbeitsvertrag ergeben.
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Eine Betriebs- oder Dienstvereinbarung kann ähnliche Regeln wie ein Tarifvertrag enthalten, aber auch sonst einen verbindlichen Rahmen für die Gestaltung der Dienstpläne enthalten.
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