Definitionen von „Bösgläubigkeit“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Bö̱s·gläu·big·keit

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Es handelt sich um eine widerlegbare Vermutung, die nur durch die Bösgläubigkeit des Anderen zerstört werden kann.

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Der Dieb (als tatsächlicher Besitzer) andererseits kann aufgrund seiner Bösgläubigkeit bei Besitzverschaffung kein Eigentum durch Ersitzung erlangen (Abs.

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Der Begriff der Bösgläubigkeit im markenrechtlichen Sinne beruht auf dem allgemeinen Rechtsgrundsatz, dass eine Rechtsausübung dann unzulässig ist, wenn sie einen Rechtsmissbrauch darstellt.

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89/104 folgt, ist eine Bösgläubigkeit des Anmelders dann gegeben, wenn die Anmeldung sittenwidrig oder rechtsmissbräuchlich vorgenommen worden ist.

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Dies scheitert jedoch zum einen an der fehlenden Berechtigung des kriminellen Veräußerers (Vortäter) und zum anderen an der Bösgläubigkeit des Erwerbers (Hehler).

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Die negative Formulierung der Vorschrift weist dem Eigentümer die Beweislast für die Bösgläubigkeit des Erwerbers zu.

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Von einer Bösgläubigkeit der Anmelderin könne nicht ausgegangen werden.

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Auch hier wird zwischen Gut- und Bösgläubigkeit differenziert.

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Maßgeblicher Zeitpunkt für die Prüfung auf Bösgläubigkeit ist also der Zeitpunkt der Anmeldung.

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Unterschiedlich geregelt ist jedoch der Grenzverlauf zwischen Gut- und Bösgläubigkeit.

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