Definitionen von „Patentregister“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das Pa·tẹnt·re·gis·ter <-s, ->

Register, in dem alle Patente1 verzeichnet sind

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Der Anmelder wird zusammen mit den übrigen Anmeldeinformationen im jeweiligen Register (Patentregister, Markenregister …) vermerkt.

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Eine Vorbenutzung kann im Patentregister verbüchert werden.

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Patentregister sind öffentlich einsehbare und durchsuchbare Verzeichnisse, die wenigstens formale Informationen (Bibliographie) zu Patenten und ihren Anmeldungen bereithalten.

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Dann jedoch hintergehen sie ihn und tragen sich selbst als Erfinder in das englische Patentregister ein.

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Die Nennung ist grundsätzlich im Patentregister zu vermerken (Abs.

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Die Einsicht kann heutzutage einfach über das Internet und die jeweiligen Patentregister genommen werden.

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Faktisch nützen viele Patentregister und Patentdatenbanken die zur Familienbildung führenden Rechtsbeziehungen von Anmeldungen untereinander zur kreuzweisen Indexierung der zugehörigen Patente und Anmeldungen, so dass sie leichter gefunden werden können.

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Amtlich geführte Patentregister dienen u. a. diesen Interessen und Notwendigkeiten.

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Bei falscher oder unterbliebener Benennung hat der Erfinder gegen den Anmelder einen Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung des Patentregisters (Abs.

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Viele Patentämter selbst pflegen Patentregister und dahinterstehende Datenbanken, die für Patentrecherchen genützt werden können.

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