Definitionen von „Patentfamilie“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Pa·tẹnt·fa·mi·lie

Gruppe von Patentanmeldungen oder Patenten

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Empirisch betrachtet werden Mitglieder einer Patentfamilie häufig sehr ähnliche Beschreibungen haben.

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Im Jargon werden die Mitglieder einer Patentfamilie wegen ihrer inhaltlichen Übereinstimmung bzw. Ähnlichkeit manchmal als „Äquivalente“ bezeichnet.

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Manchmal werden auch Mitglieder einer Patentfamilie als "Äquivalente" bezeichnet.

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Auch der oben beschriebene "Ideenklau" ist keine Straftat, sondern kann nur durch patentrechtliche Vindikationsklage angegangen werden, wobei bei einer Patentfamilie der Berechtigte unter Umständen in jedem Land klagen muss.

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Alle diese Dokumente gehören bei sämtlichen Definitionen zu derselben Patentfamilie.

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Im rechtlichen Sinne ist der Begriff "Patentfamilie" bedeutungslos.

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Jeder Eintrag im Patentindex beschreibt die Patentfamilie, die Gruppierung der verschiedenen Patentdokumente, die bei den verschiedenen Patentämtern zum Schutz einer Erfindung rund um die Welt evident gehalten werden.

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Manchmal werden auch nur all diejenigen Dokumente, die genau dieselbe Priorität oder Kombination von Prioritäten haben, als zu einer Patentfamilie gehörig angesehen.

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Derart verbundene Patente und Anmeldungen nennt man zusammen eine "Patentfamilie".

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Enger gefasst ist ein Verständnis, bei dem alle Dokumente, die mindestens eine gemeinsame Priorität haben, zur selben Patentfamilie gehören.

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