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Berufsfreiheit SAM. ž. spol

Berufsfreiheit

libre choix m. spol de la profession

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nemščina

Die Berufsfreiheit ist zunächst ein Freiheitsrecht, das den Einzelnen vor der Beschränkung seiner beruflichen Betätigung durch den Staat schützen will.

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Nicht alle, aber einige Bundesländer haben in ihren Landesverfassungen eigene Regelungen betreffend die Berufsfreiheit getroffen.

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Andererseits ist fraglich, inwiefern etwa ein sozialistisches Wirtschaftsmodell klassischer Prägung mit den Vorgaben der Grundrechte (insbesondere Eigentumsgarantie und Berufsfreiheit) vereint werden könnte.

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Der Erste Senat nahm hier erstmals und richtungsweisend zu den Schranken der Berufsfreiheit und der Geltung des rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeitsprinzips bei ihrer Anwendung Stellung.

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Wegen dieser Gewährleistung stellt die Berufsfreiheit eine Grundlage der freien Marktwirtschaft dar.

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Umstritten ist in der Rechtswissenschaft, ob staatliche Produktinformationen und -warnungen einen Eingriff in die Berufsfreiheit darstellen.

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Eingriffe in der Berufsfreiheit bedürfen einer gesetzlichen Grundlage.

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Die Berufsfreiheit wirkt schließlich mittelbar auf das Zivilrecht ein.

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Die aus Gründen des Gemeinwohls unumgänglichen Einschränkungen der Berufsfreiheit stehen unter dem Gebot der Verhältnismäßigkeit […].

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Umstritten waren innerhalb des Rats dessen Verhältnis zur Berufsfreiheit sowie die Einbeziehung der Ausreisefreiheit in dessen Schutzbereich.

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