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Op·por·tu·ni·täts·prin·zip SAM. sr. spol PRAVO

Opportunitätsprinzip

principle of discretionary prosecution

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina

Opportunitätsprinzip, d. h. die Behörde kann tätig werden, muss es aber nicht zwangsläufig.

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Wie die meisten Museen sammelte das Aargauer Naturmuseum bis heute vorwiegend nach dem Opportunitätsprinzip.

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Bei einer Einstellung nach dem Opportunitätsprinzip (StPO) ist die Klageerzwingung unzulässig, StPO.

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Die Ausnahme wird als Opportunitätsprinzip bezeichnet, wonach die Behörden in bestimmten Fällen nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden dürfen, ob sie eine Straftat verfolgen oder nicht.

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Das Opportunitätsprinzip ermöglicht eine pragmatische und flexible Gesetzeshandhabung, kann aber zu Widersprüchen führen.

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Das Opportunitätsprinzip beschreibt das Handeln einer Ordnungsbehörde im Falle einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung.

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Das Handeln der Polizei- und Ordnungsbehörden ist damit weitgehend durch das Opportunitätsprinzip geprägt.

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Das Opportunitätsprinzip gilt nicht nur beim Entschließungsermessen, sondern gerade auch beim Auswahlermessen.

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Die Entscheidungen sind Ermessensentscheidungen und unterliegen dem Opportunitätsprinzip.

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Gegen die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, das Ermittlungsverfahren nach dem Opportunitätsprinzip einzustellen, gibt es kein Rechtsmittel.

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