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Appellationsgericht <-[e]s, -e> SAM. nt obs JUR

Appellationsgericht

corte f d’appello

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nemščina

Bei den Appellationsgerichten werden Berufungs-Schwurgerichte eingerichtet, bei den Landgerichten Schwurgerichte.

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Der Alerte-Enlèvement-Plan wird durch den obersten französischen Staatsanwalt im Einvernehmen mit den Ermittlungsbehörden und dem Generalstaatsanwalt des Appellationsgericht und dem Justizministerium ausgelöst.

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Insbesondere entschied es als Appellationsgericht in letzter Instanz alle Zivilprozesse (im schriftlichen Verfahren) und sämtliche Strafprozesse (im mündlichen Verfahren).

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Gegen ihre Entscheidung wollte die Regierung einen Rechtsbehelf beim zuständigen Appellationsgericht einlegen.

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Ab 1838 hatte das Appellationsgericht hier seinen Sitz.

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Die bisherigen Gerichtsbehörden sollten aufgehoben und durch Amtsgerichte in erster, Kreisgerichte in zweiter und ein Appellationsgericht in dritter Instanz ersetzt werden.

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Dieser Rat behandelte ausschließlich politische Fragen und kann als Ministerrat bezeichnet werden, im Weiteren fungierte er als Appellationsgericht.

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Oft wurden sie an die Zentralbehörden geschickt und befinden sich heute in deren Beständen, z. B. beim Appellationsgericht.

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1856 wurden die Appellationsgerichte zur Berufungsinstanz für die Entscheidungen der neu geschaffenen Bezirksgerichte, den Vorläufern der heutigen Landgerichte.

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Bei den Appellationsgerichten und bei den Landgerichten am Sitz der Appellationsgerichte bestehen Kammern für Unternehmens-, Urheberrechts- oder Handelssachen.

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