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Fünfprozenthürde SAM. f

Fünfprozenthürde

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nemščina
Für die Verteilung der Listensitze gilt eine Fünfprozenthürde.
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Sie hätte allein die Fünfprozenthürde vermutlich verfehlt und strebte deshalb ein Wahlbündnis an.
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1999 erklärte der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof die Fünfprozenthürde für verfassungswidrig.
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Neben der Fünfprozenthürde sehen die Vorschriften des Wahl- und Parteienrechts noch weitere Einschränkungen vor, die verhindern, dass nicht-etablierte Parteien wirklich gleiche Wettbewerbsbedingungen vorfinden.
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Dabei verfehlte sie jedoch die Fünfprozenthürde.
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Es galt eine landesweite Fünfprozenthürde.
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Der Stimmenanteil reichte für eine absolute Mandatsmehrheit, weil zahlreiche Kleinparteien an der Fünfprozenthürde scheiterten.
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Seiner Ansicht nach müsste die Fünfprozenthürde wegfallen, da sie das Ergebnis ohne einen triftigen Grund verzerre.
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Das Bundestagswahlrecht, das im Bundeswahlgesetz festgelegt ist, beruht auf dem Prinzip der personalisierten Verhältniswahl mit einer Fünfprozenthürde.
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Es wird vermutet, dass eine Fünfprozenthürde den traditionellen Parteien zugutegekommen wäre, so dass stabile parlamentarische Mehrheiten leichter hätten entstehen können.
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