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Rechtsgrundsatz <-es, -sätze> SAM. m

Rechtsgrundsatz

principio m giuridico

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nemščina

Im Zentrum steht dabei häufig der Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit.

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Das Analogieverbot ist ein vornehmlich strafrechtlicher Rechtsgrundsatz zur Verhinderung der Ahndung einer nicht gesetzlich untersagten Handlung.

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Der Rechtsgrundsatz besagt, dass bei der Überschreitung einer vereinbarten Leistungszeit automatisch Verzug eintritt, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

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1962 (XVIII) «Erklärung über die Rechtsgrundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums».

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Obwohl auf Berufsausbildungsverhältnisse grundsätzlich die für Arbeitsverträge geltenden Rechtsvorschriften und Rechtsgrundsätze anzuwenden sind, werden hier strengere Maßstäbe für das Vorliegen eines wichtigen Grundes angelegt.

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Unter dem Begriff Tarifeinheit wird der Rechtsgrundsatz verstanden, dass in einem Arbeitsverhältnis oder in einem Betrieb nur ein Tarifvertrag anzuwenden ist.

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Er führte nicht zuletzt das Prinzip ein, das jedes Urteil auf einem Rechtsgrundsatz zu beruhen habe und sollte richterliche Willkür verhindern.

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Die Rechtsgrundsätze über das Lehnswesen bilden das Lehnrecht im objektiven Sinne.

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Vielmehr leitete er aus der Praxis des staatlichen Handelns bestimmte Prinzipien ab, die er als allgemeine Rechtsgrundsätze neben das Völkervertragsrecht und das Völkergewohnheitsrecht stellte.

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Nach diesem Rechtsgrundsatz soll derjenige belohnt werden, der sich durch eigene Bemühungen oder eigene Intelligenz einen Wissensvorsprung erarbeitet hat.

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