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Rücktrittsrecht SAM. nt JUR

Rücktrittsrecht

diritto m di recesso

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nemščina

Auch die Minderung im Kauf- und Werkvertragsrecht verweist für den Fall, dass die (dann: zu hohe) Gegenleistung schon erbracht wurde, auf das Rücktrittsrecht (Abs.

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Beispiele sind das Kündigungsrecht, das Anfechtungsrecht, das Widerrufs- und Rücktrittsrecht.

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Dieses Rücktrittsrecht wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung (Abs.

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Grundsätzlich sind Verträge wie vereinbart zu erfüllen, doch gibt es zahlreiche Ausnahmeregelungen, unter welchen Umständen und wie ein Vertrag rückabgewickelt werden kann (Rücktrittsrecht eines Vertragspartners).

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Das Rücktrittsrecht des Krankenversicherers bei grob fahrlässiger Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten (Abs.

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Kommt es jedoch zu keinem Aufhebungsvertrag, kennt das Mietrecht kein gesetzliches Rücktrittsrecht.

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Das Rücktrittsrecht ist ein einseitiges Gestaltungsrecht, das explizit – durch allgemeine gesetzliche Bestimmungen () oder spezielle Vertragsbestimmungen – formuliert sein muss.

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Nach Eingang des Protokolls hatte der Kunde ein einwöchiges Rücktrittsrecht, sofern das Protokoll fehlerhaft oder unvollständig war.

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Bestand kein Rücktrittsrecht – also bei ungerechtfertigtem, einseitigem Vertragsrücktritt – laufen alle üblichen Vertragsfristen weiter, das heißt, es treten Verzugsfolgen ein.

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Die Rückgewähr erfolgt nach Rücktrittsrecht.

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