Prevodi za „Erzwingungshaft“ v slovarju nemško » španski

Erzwingungshaft <-, ohne pl > SAM. ž. spol PRAVO

Erzwingungshaft

detención ž. spol coactiva

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina

Die Untersuchungshaftanstalt dient als Untersuchungsgefängnis, Polizeigefängnis, Anstalt für Zivilhaft (beispielsweise Erzwingungshaft), Vorführungsabteilung für Gerichtsverhandlungen und Transportabteilung.

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Umstritten ist, ob sich die Haftbeschwerde auch gegen Erzwingungshaft (nach herrschender Meinung möglich) oder (Ersatz-)Ordnungshaft (nach herrschender Meinung wohl nicht möglich) richten kann.

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Wird die Geldbuße nicht entrichtet und werden keine Gründe für eine Zahlungsunfähigkeit dargelegt, so kann ein Gericht auf Antrag der Behörde Erzwingungshaft verhängen, ohne dass es vorheriger Vollstreckungsmaßnahmen bedarf.

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Die Erzwingungshaft ist nicht zu verwechseln mit der Ersatzzwangshaft.

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Die Erzwingungshaft ist Beugemittel zur Überwindung des fehlenden Zahlungswillens.

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Mit der Rechtskraft des Bußgeldbescheides kann es unter Umständen dazu kommen, dass bei Nichtzahlung eine Erzwingungshaft folgt.

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Wer seine Kinder nicht dorthin schickte, wurde mit Erzwingungshaft bedroht.

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Die Haft erfolgt nach den Vorschriften über die Erzwingungshaft (§§ 802g, 802h und 802j Abs.

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Einzelne der Verurteilten mussten eine Erzwingungshaft antreten, weil sie sich weigerten, ihre Strafe zu bezahlen.

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Die Erzwingungshaft kann nur einmal für jede verwirkte Buße angeordnet werden und darf maximal sechs Wochen dauern.

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