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abtretbar PRID. PRAVO

abtretbar
das Recht ist abtretbar

Primeri uporabe besede abtretbar

das Recht ist abtretbar

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nemščina
Nicht abtretbare Rechte können auch nicht verpfändet werden (Abs.
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2 ZPO unpfändbar und damit auch nicht abtretbar, also auch nicht bei der Lohn- und Gehaltsabtretung.
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Schuldner und Gläubiger können vereinbaren, dass eine Forderung nicht abtretbar sein soll.
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Grundsätzlich ist jede Forderung abtretbar, unabhängig, aus welchem Schuldverhältnis sie stammt.
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Entstanden ist der Anspruch bereits mit Auflösung und ist als künftiger Anspruch bereits mit Beginn der Mitgliedschaft abtretbar und aufrechenbar.
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Dies gilt auch für Forderungen, die nicht abtretbar sind.
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Der Herausgabeanspruch ist daher ein selbständig abtretbares, verpfändbares und pfändbares Recht.
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Die Zulässigkeit der Vorausabtretung konnte darauf gestützt werden, dass eine Forderung unter jeder beliebigen Bedingung abtretbar war, somit auch der seiner Entstehung.
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Die Rechtsposition eines jeden Gläubigers ist isoliert abtretbar; bleibt jedoch über die einheitliche Tilgungswirkung einer Zahlung stets mit der Gesamtforderung verbunden.
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Diese Abnahmeverpflichtung ist rechtlich gleichzeitig eine Forderung gegen den Kreditgeber, die abtretbar und auch pfändbar ist.
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