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Amtsenthebungsverfahren SAM.

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Amtsenthebungsverfahren sr. spol

impeachment [proceedings]

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nemščina

In vielen Bundesstaaten kann der Regierungschef nur mittels eines Amtsenthebungsverfahrens seines Amtes enthoben werden.

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Ein Amtsenthebungsverfahren kann in bestimmten Rechtsordnungen ergehen, wenn ein Amtsträger gegen seine Aufgaben verstoßen hat.

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Der Kongress hat auch exklusive Gerichtsbarkeit im Amtsenthebungsverfahren von Bundesbeamten.

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Dieser Streit führte zum letztlich erfolglosen Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten.

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Wenn in einem solchen Verfahren mindestens zwei Drittel der Abgeordneten (342 von 513) für das Amtsenthebungsverfahren stimmen, wird das Verfahren an den Bundessenat weitergereicht.

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Insbesondere Amtsenthebungsverfahren gegen Gouverneure, den höchsten Amtsträgern eines Bundesstaats, sind oft auch international von hohem medialen Interesse.

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Ob der Vizepräsident einem Amtsenthebungsverfahren gegen sich selbst vorsitzen kann, ist umstritten.

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Dadurch wurde ein aufwändiges Amtsenthebungsverfahren umgangen, aber die Trennung von Legislative und Exekutive verletzt.

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Es gibt allerdings die Möglichkeit eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den Präsidenten („Impeachment“), dies geht allerdings ausschließlich gegen kriminelles Verhalten, nicht gegen die Politik des Präsidenten.

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Man könne wegen der Anordnungen aber ein Amtsenthebungsverfahren einleiten.

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