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Neu·heits·prü·fung SAM. ž. spol (Patent)

Neuheitsprüfung

novelty search

Neuheitsprüfung

examination for novelty

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina

Die Frage der Auswahlerfindung ist somit ein Aspekt der Neuheitsprüfung der späteren Patentanmeldung, in der die Auswahl getroffen wird.

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Um Doppelpatentierungen zu verhindern, werden zur Neuheitsprüfung auch früher eingereichte Patentanmeldungen innerhalb desselben Patentsystems herangezogen, selbst wenn diese zum Anmeldetag noch nicht offengelegt waren (so genannte ältere, nachveröffentlichte Anmeldungen).

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