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Exequaturverfahren [ɛksekˈvaːtuːɐ-] SAM. sr. spol PRAVO

Exequaturverfahren

procédure ž. spol d'exequatur

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nemščina

Geplant ist mittelfristig die Abschaffung des Exequaturverfahrens.

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Die größte Vereinfachung für die Antragsteller besteht in der Abschaffung des Exequaturverfahrens in fast allen Vollstreckungsmitgliedstaaten.

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Unter Exequaturverfahren versteht man das Verfahren der Zulassung ausländischer Vollstreckungstitel oder Schiedssprüche zur Zwangsvollstreckung im Inland (Exequatur).

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Hier muss häufig ein sogenanntes Exequaturverfahren vorgeschaltet werden, bevor sie im Inland als Vollstreckungstitel anerkannt werden.

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Die Vollstreckbarkeitsbestätigung und damit Wirkungserstreckung eines Schiedsspruchs erfolgt oftmals im Rahmen eines Exequaturverfahrens.

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