Prozessgericht v slovarju PONS

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Prozessgericht nt

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Das Prozessgericht ist das Prozessgericht des ersten Rechtszugs.
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Die Sache ist vielmehr vom Berufungsgerichte an das Prozessgericht erster Instanz zur Verhandlung und Urteilsfällung zurückzuweisen.
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Danach ist dem Gläubiger auf dessen (formlosen) Antrag beim Prozessgericht hin eine vollstreckbare Ausfertigung (Klausel) des Titels zu erteilen.
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3 ZPO von Amts wegen an das Prozessgericht abgegeben.
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Das Prozessgericht entscheidet über die Vollstreckungsabwehrklage und die Drittwiderspruchsklage.
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Ein Prozesskostenhilfeverfahren wird durch Antrag beim Prozessgericht eingeleitet.
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1 ZPO durch das Prozessgericht.
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Es wird nicht vorher angedroht und auf Antrag des Gläubigers durch das Prozessgericht des ersten Rechtszuges durch Beschluss festgesetzt.
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Sachlich und örtlich ausschließlich zuständig ist das Prozessgericht des ersten Rechtszugs, ZPO.
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Das Negativattest hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts und bindet weder das Prozessgericht noch das Grundbuchamt.
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