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Patentierbarkeit <Patentierbarkeit> SAM. f

Patentierbarkeit

brevettabilità f

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina

Da eine öffentliche Bekanntmachung einer Erfindung deren Patentierbarkeit zerstört, sollte der Einsatz der Defensivpublikation gut durchdacht werden und strategisch gezielt durchgeführt werden.

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Das Alleinstellungsmerkmal der Technik von der Dispositionsprogrammentscheidung als Argument für die grenzenlose Patentierbarkeit ist seither nach deutscher Rechtsprechung deutlich eingeschränkt.

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Mit einer Defensivpublikation wird die Erfindung bekannt und somit erlischt ihre Patentierbarkeit bzw. Schutzrechtsfähigkeit aufgrund nicht mehr gegebener Neuheit.

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Durch das Versuchsprivileg von den Wirkungen des Patents freigestellt sind daher unter anderem Versuche zur Überprüfung der Patentierbarkeit einer Erfindung oder zu Weiterentwicklungs- und Umgehungszwecken.

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Solche Änderungen werden vorgenommen, um Kriterien der Patentierbarkeit, insbesondere das Kriterium der Neuheit, zu erfüllen.

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