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Schenkungsvertrag <-[e]s, -verträge> SAM. m JUR

Schenkungsvertrag

contratto m di donazione

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nemščina

Mit dem Schenkungsvertrag verpflichtete er sich zur Erschließung des Kasernen&shy;geländes und zur Herstellung eines Verkehrsanschlusses.

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Nur wenn der Schenker sich im Schenkungsvertrag die Rückforderung vorbehalten hat, kann er es wieder herausfordern und es so der Verwertung durch die Gläubiger oder dem Zugriff des Sozialstaats entziehen.

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Zwar nicht der ganze Schenkungsvertrag, aber das Schenkungsversprechen, also die Willenserklärung des Schenkenden, bedarf der notariellen Beurkundung.

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Im Rahmen eines Schenkungsvertrags kann die Rückforderung der Zuwendung mit der (unwahren) Begründung, es habe sich um ein Darlehen gehandelt, eine nachvertragliche Pflichtverletzung darstellen.

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Möglich wurde dies durch eine entsprechende Klausel im Schenkungsvertrag.

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Eher seltener vertreten sind Bürgschafts- und Schenkungsverträge.

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Erst durch diesen Schenkungsvertrag tritt der Rechtserfolg ein.

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Denkbar wäre ein Schenkungsvertrag zwischen zwei Anführern, durch den eine Art Nachfolge besiegelt worden ist.

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Die Bauernfrau erscheint und will diesen Schenkungsvertrag lösen.

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Dabei unterstützte er gemäß Schenkungsvertrag durchaus die Erweiterung und „Durchmischung“ mit Werken anderer Herkunft.

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