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Le̱i̱stungspflicht <‑, ‑en> SAM. ž. spol PRAVO

Leistungspflicht

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina
Die Arbeitgeberstellung wird maßgeblich vom Direktionsrecht geprägt, kraft dessen der Arbeitgeber die konkrete Leistungspflicht des Arbeitnehmers hinsichtlich Art, Ort und Zeit näher gestalten kann.
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Im Regelfall resultieren aus einem Schuldverhältnis Leistungspflichten, wobei die eine Leistung fordernde Partei Gläubiger heißt und die eine Leistung erbringende Partei Schuldner genannt wird.
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Die Fälligkeit führt jedoch nicht nur zur sofortigen Leistungspflicht des Schuldners, sondern bedeutet auch, dass der Schuldner vor Fälligkeit ein Leistungsverweigerungsrecht besitzt.
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Die Parteien einigen sich daher regelmäßig auf ein Änderungsverfahren, über das Leistungspflichten noch während der Vertragslaufzeit modifiziert werden können.
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Der Altschuldner wird somit auch von seiner Leistungspflicht gegenüber dem Gläubiger befreit.
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Der typische Erlöschensgrund für Leistungspflichten ist die Erfüllung mit ihren Surrogaten (Aufrechnung, Hinterlegung).
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Mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen erfüllt der Verkäufer seine Leistungspflicht aus einer Schickschuld (Abs.
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Es ermöglicht dem Arbeitgeber, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht im Einzelnen nach Zeit, Art und Ort zu bestimmen.
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Verlangt er die Ausführung zusätzlicher Leistungen (auf deren Ausführung der Betrieb des Auftragnehmers eingerichtet ist), so entsteht allein dadurch eine entsprechende Leistungspflicht des Auftragnehmers.
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Die Leistungspflichten kann man weiter unterteilen in Hauptleistungspflichten und Nebenleistungspflichten.
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