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Schụtzrechte SAM. sr. spol mn. PRAVO

Schutzrechte

prawa ntpl ochronne

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina

Hierbei mussten die Schutzrechte an den Bildern jedoch an das Unternehmen übertragen werden.

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Das geistige Eigentum umfasst nach dem Willen des Konvents neben dem literarischen und dem künstlerischen Eigentum das Patent- und Markenrecht sowie die verwandten Schutzrechte.

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Auch wenn die Schwelle der Schöpfungshöhe nicht erreicht wird, kann sich ein Schutz aus verwandten Schutzrechten, den Leistungsschutzrechten ergeben.

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Erst seit dieser Zeit wurde ein kleiner Teil der Schutzrechte auch international angemeldet.

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Das Unternehmen besitzt rund 600 Patent- und Schutzrechte weltweit.

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Mit dem Tod endet die Rechtsfähigkeit des Menschen, wenn auch das postmortale Persönlichkeitsrecht und gewisse weitere Schutzrechte (z. B. in Form der Schweigepflicht) fortdauern.

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Das Urheberrecht wird im Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte geregelt.

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Somit gewähren Patentinformationszentren jedem die Möglichkeit, ganz in der Nähe Informationen zu gewerblichen Schutzrechten zu erhalten.

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Wirtschaftlich sinnvoll und rechtspolitisch gewollt ist es, Schutzrechte auf triviale Abwandlungen oder Kombinationen bekannter Aspekte zu vermeiden.

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Demgegenüber kann Know-how genau wie gewerbliche Schutzrechte Gegenstand eines schuldrechtlichen Lizenzvertrages sein.

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