Prevodi za „Gebrauchsmusterschutz“ v slovarju nemško » angleški

Ge·brauchs·mus·ter·schutz SAM. m. spol PRAVO

Gebrauchsmusterschutz

protection of utility patents

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

nemščina

Für eine Hose für wechselnde Bauchumfänge, die Dehnbundhose, ließ er sich sogar einen Gebrauchsmusterschutz eintragen.

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Diese hält seit 2011 die Namensrechte in Form eines Gebrauchsmusterschutzes.

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Die Denkmalbehörden haben sein Konservierungsverfahren (s. Gebrauchsmusterschutz 1964) sehr empfohlen.

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Der Gebrauchsmusterschutz erfolgte im selben Jahr.

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Für diesen Unterschenkel-Rundumschützer erhielt die Firma vom Patentamt 1966 einen Gebrauchsmusterschutz.

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Lediglich bei offensichtlich nicht dem Gebrauchsmusterschutz zugänglichen Gegenständen, z. B. Verfahren, erfolgt keine Eintragung.

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1997 erfolgte der Gebrauchsmusterschutz für ein Transportfahrzeug bei dem sich laut Anmeldung: Ladeflächenendbereich und die Auffahrrampe in deren Ruhestellung zu einer oberseitig ebenen, mit der übrigen Ladefläche fluchtenden Fläche ergänzen.

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Sein Konzept galt für die angewandte Kunst und arbeitete eine besondere Abgrenzung zwischen Urheberrecht und dem damaligen Gebrauchsmusterschutz heraus.

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2 GebrMG sind „ästhetische Formschöpfungen“ ausdrücklich vom Patent- bzw. Gebrauchsmusterschutz ausgenommen.

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Vom Patent- oder Gebrauchsmusterschutz wären sie hingegen ausgenommen.

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