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Beschluss
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Wenn-Nicht-Beschluss
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Beschluss <-es, -schlüsse> SAM. m. spol, Beschlußst. pravopis SAM. m. spol

Wenn-Nicht-Beschluss <-es, -schlüsse> SAM. m. spol PRAVO

Enojezični primeri (nepregledani od uredništva PONS)

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Hierunter waren auch Fahrlässigkeit oder die Nichtausführung von Beschlüssen des Parlaments zu verstehen.
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Dadurch kam es in der Hochschulpolitik der 1920er Jahre auch zu antisemitischen Beschlüssen.
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Lediglich die Umsetzung von Beschlüssen, die im Rat einstimmig gefasst wurden, konnten mit Mehrheitsentscheidung beschlossen werden.
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In der österreichischen und schweizerischen Rechtssprache wird neben der Unanfechtbarkeit von gerichtlichen Urteilen und Beschlüssen auch die Unanfechtbarkeit von verwaltungsbehördlichen Entscheidungen als Rechtskraft bezeichnet.
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Unter den darin enthaltenen Beschlüssen finden sich u. a. auch Hinweise auf eine Gleichbehandlung von Untertanen verschiedenen Glaubens.
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Die Mitglieder können ihre eigenen Vorstellungen und Kritikpunkte zu allen Beschlüssen und Taktiken haben.
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Die Beschlussfähigkeit ist Voraussetzung für das rechtmäßige Zustandekommen von Beschlüssen und soll sicherstellen, dass der Entscheidungsprozess mit einer dem Demokratieprinzip und der Repräsentativität entsprechenden breiten Mehrheit erfolgt.
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Nach den bereits erfolgten Teilöffnungen orientiert sich das nachfolgende Konzept an den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz, der Rechtsprechung sowie den Erfahrungen aus den bisher erfolgten Öffnungen.
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Auch gegenüber den Beschlüssen der Gemeindevertretung hatte der Gemeindevorstehers das Vetorecht.
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Die Rechtsfolge einer Beschlussunfähigkeit ist stets die Unwirksamkeit von dennoch gefassten Beschlüssen.
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