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Patentfamilie <-, -n> SAM. ž. spol

Patentfamilie

familia ž. spol de patentes

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nemščina

Enger gefasst ist ein Verständnis, bei dem alle Dokumente, die mindestens eine gemeinsame Priorität haben, zur selben Patentfamilie gehören.

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Alle diese Dokumente gehören bei sämtlichen Definitionen zu derselben Patentfamilie.

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Auch der oben beschriebene "Ideenklau" ist keine Straftat, sondern kann nur durch patentrechtliche Vindikationsklage angegangen werden, wobei bei einer Patentfamilie der Berechtigte unter Umständen in jedem Land klagen muss.

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Jede Patentfamilie ist um ein Basispatent, meist die erste Patentpublikation zu der Erfindung, angeordnet.

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Im Jargon werden die Mitglieder einer Patentfamilie wegen ihrer inhaltlichen Übereinstimmung bzw. Ähnlichkeit manchmal als „Äquivalente“ bezeichnet.

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Empirisch betrachtet werden Mitglieder einer Patentfamilie häufig sehr ähnliche Beschreibungen haben.

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Jeder Eintrag im Patentindex beschreibt die Patentfamilie, die Gruppierung der verschiedenen Patentdokumente, die bei den verschiedenen Patentämtern zum Schutz einer Erfindung rund um die Welt evident gehalten werden.

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In einem breiten Verständnis gehören alle Dokumente, die direkt oder indirekt über eine Prioritätsunterlage miteinander verbunden sind, zu einer Patentfamilie.

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Derart verbundene Patente und Anmeldungen nennt man zusammen eine "Patentfamilie".

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Manchmal werden auch Mitglieder einer Patentfamilie als "Äquivalente" bezeichnet.

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